Thema: Corona-HilfenCDU fordert Fortsetzung der Corona-Hilfen auch für Sportvereine und Kulturschaffende Darum geht es:Die Stadtverwaltung hat auf Bitten des Mehrheitsbündnisses die Notwendigkeit einerFortsetzung der Corona-Hilfen aus dem letzten Jahr überprüft. Ergebnis: Die Hilfen für dieGastronomie werden fortgesetzt, Sportvereine und Kulturschaffende gehen leer aus. EinUnding, findet die CDU-Ratsfraktion und erwartet eine Überarbeitung dieser Position. Das sagt […]

Thema: Tempo 30 auf HauptverkehrsstraßenCDU-Ratsfraktion lehnt flächendeckendes Tempo 30 ab! Darum geht es:Die CDU lehnt den Beitritt zur Tempo-30-Städteinitiative ab, der mit grün-roten Stimmen am25.11.2021 erfolgt ist.Das sagt Patrick Hoare, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion:„Den Beitritt zur Tempo-30-Städteinitiative lehnen wir entschieden ab. Es ist offenkundig, dassdieser Zusammenschluss ausschließlich das Ziel verfolgt, durch die Hintertürflächendeckendes Tempo 30 […]

Pressemitteilung zum Thema Transparentes Baustellenmanagement als wichtiger Teil von OB-Kandidat Scholz Digitalisierungsstrategie Angesichts zunehmender Beschwerden über das Baustellenmanagement der Landeshauptstadt setzt Oberbügermeister-Kandidat Dr. Eckhard Scholz auf digitalen Bürgerservice und die Vorteile der modernen IT. „Im Rahmen meiner Digitalisierungsstrategie werde ich sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger jederzeit über geplante und tatsächliche Baustellen in ihrer Umgebung […]